AGB 2018-10-10T10:36:56+00:00

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Geltungsbereich

Für alle zwischen Daniel Lange DLC Design (nachfolgend: Auftragnehmer) und dem Kunden geschlossenen Verträge gelten die nachfolgenden Bedingungen (nachfolgend: AGB), es sei denn, der Kunde widerspricht. Der Widerspruch ist als solcher zu kennzeichnen und gesondert gegenüber dem Auftragnehmer geltend zu machen. Soweit kein Widerspruch erfolgt, wird die ausschließliche Geltung der Bedingungen anerkannt.

2. Vertragspartner

DLC Design Einzelunternehmung
Herr Daniel Lange
Pastor-Fey-Straße 14
53489 Sinzig

Telefon: +49 (2642) 99 68 517
E-Mail-Adresse: info@dlc-design.de
Internet: https://www.dlc-design.de

3. Vertragsschluss

Die Auftragserteilung durch den Kunden kann mündlich, schriftlich, telefonisch, per Fax oder per E-Mail erfolgen. Die Auftragserteilung kann solange zurückgenommen werden, wie der Auftragnehmer noch keine Auftragsbestätigung erteilt hat. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung des Auftrages durch den Auftragnehmer zustande, sofern die Bestätigung inhaltlich der Auftragserteilung entspricht. Anderenfalls liegt in der Bestätigung ein neues Angebot, das der Kunde binnen einer Frist von 5 Tagen annehmen kann, um den Vertragsschluss herbeizuführen. Der Auftragnehmer ist an seine Angebote nach Abgabe 5 Tage gebunden. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Auftragnehmer nicht gespeichert. Der Kunde erhält eine schriftliche Auftragsbestätigung. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Für die Preisfindung allein maßgeblich ist die Preisliste des Auftragnehmers , die von dem Kunden angefordert bzw. auf der Internetseite des Auftragnehmers abgerufen werden kann oder die in der Auftragsbestätigung niedergelegte individuelle Vereinbarung. Alle Preise sind Endpreise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Der Betrag ist zahlbar ohne Abzüge.
  2. Bestandteil der Vergütung ist bereits die Herstellung des Auftragsergebnisses. Mit Erteilung der Auftragsbestätigung werden daher 50 % sowie nach Abschluss des Auftrages die restlichen 50 % der vereinbarten Vergütung fällig. Bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung kann der Auftragnehmer die Leistung angemessener Sicherheiten verlangen. Bei Neukunden werden mit Erteilung der Auftragsbestätigung 100 % der Vergütung fällig.

5. Herstellung und Lieferung von Werken

  1. Bei der Herstellung von Werken behält sich der Auftragnehmer vollumfängliche Gestaltungsfreiheit vor, soweit der Kunde keine konkreten Vorgaben macht. Der Kunde ist verpflichtet, die zur Ausführung der vereinbarten Leistung notwendigen Daten, Unterlagen, Informationen etc. auslagenfrei zur Verfügung stellen.
  2. Die Herstellung und Lieferung des Werkes bilden zusammen mit der Einräumung des Nutzungsrechtes daran eine einheitliche Leistung.
  3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erwirbt der Kunde mit dem vollständigen Ausgleich der Forderung des Auftragnehmers ein einfaches Nutzungsrecht hinsichtlich der nach Abschluss einer etwaigen Korrekturphase endgültigen Herstellung des Werkes.
  4. Das Recht zur Nutzung bei Dauerleistungen (z. B. Betreuung und Pflege von Internetauftritten etc.) erlischt ferner, wenn die Gegenleistung vom Kunden nicht erbracht wird.
  5. Ein übertragenes ausschließliches Nutzungsrecht des Kunden erlischt auch nach erfolgter Bezahlung, wenn der Kunde in Insolvenz fällt und das Nutzungsrecht bis zum Abschluss des Insolvenzverfahrens nicht vom Insolvenzverwalter übertragen wird.
  6. Nutzungen, die über den vereinbarten Nutzungsumfang hinausgehen, sowie die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedürfen der Einwilligung des Auftragnehmers.
  7. Die Rechte an eigenen Arbeitsergebnissen, die in Zusammenhang mit der Herstellung des Werkes stehen, verbleiben bei dem Auftragnehmer.
  8. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Anderweitiges bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
  9. Der Auftragnehmer hat ein Auskunftsrecht über den Umfang der Nutzung des Auftraggebers.
  10. Der Auftragnehmer ist bei einer Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung und/oder öffentlichen Wiedergabe des Werkes als Urheber zu nennen. Der Auftragnehmer darf vom Kunden als Urheber des nur unveränderten Werkes bezeichnet werden.
  11. Mit der Genehmigung von Werksentwürfen durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit. Für die genehmigten Entwürfe entfällt jede Haftung des Auftragnehmers. Für die wettbewerbs- oder warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung. Der Kunde steht dafür ein, dass seine Angaben richtig und vollständig sind und er zur Verwendung seiner Einreichungen berechtigt ist. Der Auftragnehmer ist nur bei gesonderter schriftlicher Vereinbarung verpflichtet, die Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Daten, Unterlagen, Informationen etc. zu überprüfen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Herstellung des Werkes notwendige Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Kunden zu vergeben. Eine Haftung für die Leistungen der Fremdauftragnehmer wird ausgeschlossen, soweit dem gesetzliche Vorschriften nicht entgegenstehen. Für Schäden, die nicht den gelieferten Gegenstand betreffen, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung. Von diesem Ausschluss sind insbesondere entgangener Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Kunden umfasst (Haftung).
  12. Bei subjektivem Nichtgefallen von Erstentwürfen besteht kein Rücktrittsrecht vom Vertrag. An zurückgewiesenen Entwürfen entstehen keine Rechte des Kunden; der Kunde darf diese insbesondere nicht verwenden.

6. Stornierung, Rücktritt

Vertragsauflösungen können nur im gegenseitigen Einvernehmen von dem Auftragnehmer und dem Kunden erfolgen. Sofern ein Einvernehmen nicht herzustellen ist, hat der Kunde die vereinbarte Vergütung unabhängig von der Inanspruchnahme der Leistung des Auftragnehmers zu zahlen.

7. Kündigung aus wichtigem Grund

Der Vertrag kann von dem Auftragnehmer und dem Kunden jederzeit aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Auf Seiten des Auftragnehmers besteht ein wichtiger Grund zur Kündigung z. B. bei

  • Unmöglichkeit der Vertragserfüllung durch höhere Gewalt oder andere von dem Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände,
  • Nichterbringung einer fälligen Leistung durch den Kunden,
  • nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch überlassener Sachen,
  • zur Verfügungsstellung unrichtiger oder unvollständiger Daten, Unterlagen, Informationen etc., die zur Ausführung der vereinbarten Leistung notwendig sind, durch den Kunden,
  • Verstößen gegen bestehende Nutzungsordnungen,
  • Gefährdung des reibungslosen Geschäftsbetriebs, der Sicherheit oder des Ansehens des Auftragnehmers, ohne dass dies dem Auftragnehmer zuzurechnen ist.

Im Falle der berechtigten Kündigung bleibt ein etwaiger Anspruch des Auftragnehmers auf Ersatz eines ihm entstandenen Schadens unberührt.

8. Datenschutzerklärung

  1. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden bei Abschluss eines Vertrages an den Auftragnehmer übermittelt. Diese werden sodann verarbeitet und gespeichert nach den gesetzlichen Bestimmungen. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte ausschließlich der im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Firmen. Die Löschung der Daten erfolgt, sobald sie zum Zwecke der Abrechnung nicht mehr erforderlich sind. Dem Kunden steht das Recht zu, unentgeltliche Auskunft zu den zu seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten. Der Kunde hat das Recht, seine Einwilligung in die Speicherung seiner Daten jederzeit mit Wirkung auch für die Zukunft zu widerrufen unter der in Nr. 2 dieser AGB angegebenen Adresse.
  2. Durch die Nutzung der Website des Auftragnehmers erklärt der Kunde sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten gemäß der nachfolgenden Beschreibung einverstanden. Die Website des Auftragnehmers kann grundsätzlich ohne Registrierung besucht werden. Dabei werden Daten wie beispielsweise aufgerufene Seiten bzw. Namen der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit zu statistischen Zwecken auf dem Server gespeichert, ohne dass diese Daten unmittelbar auf die Person des Kunden bezogen werden. Personenbezogene Daten, insbesondere Name, Adresse oder E-Mail-Adresse werden soweit möglich auf freiwilliger Basis erhoben. Ohne Einwilligung des Kunden erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte.

9. Weitere Bestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags, der Antragsannahme oder dieser AGB für den Vertragsschluss bedürfen der Schriftform. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Kunden sind unwirksam. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen hat nicht die Unwirksamkeit der gesamten AGB zur Folge. Auf das gesamte Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden, der keinen allgemeinen Wohn- oder Geschäftssitz in Deutschland hat, findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts ist ausgeschlossen. Für Klagen des Auftragnehmers gegen den Kunden ist dessen Wohnsitz maßgebend, es sei denn, die Klage richtet sich gegen Kaufleute oder Personen, deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort sich im Ausland befindet. In diesen Fällen ist der Sitz des Auftragnehmers maßgebend.